Briefaktion
Liebe Leser dieser Seite, vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Arbeit und schön, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.
Wir bemühen uns, den Menschen in dieser schweren Zeit Informationen zu bieten, die sie in den allgemeinen Medien, wie z.B. ARD, ZDF, Bayerischer Rundfunk sowie in der Presse, allen voran dem Spiegel, der Süddeutschen Zeitung und sonstigen bisher als Premium-Medien bekannten Organen nicht oder nur an ganz versteckter Stelle finden werden.
Wir haben in den letzten 18 Monaten einen objektiven Blick auf die sog. „Corona-Krise“ entwickelt. Das wurde uns zwar sehr schwer gemacht. Wir sind aber trotzdem der Meinung, es geschafft zu haben, nämlich hoch erhobenen Hauptes unsere Meinung, die wir uns informiert gebildet haben, laut kundzutun und denen, die von der staatlichen Propaganda noch nicht vollkommen übermannt sind, einen Halt zu geben und zu zeigen, dass sie nicht allein sind. Und diejenigen, die jetzt erwachen, sei es, weil sie die ständige Berieselung durch die Staatsmedien nicht mehr ertragen, sei es, dass sie aus ihrer Angst herausgetreten sind, die ihnen systematisch von der Regierung wie ein Gift eingeflößt wurde, sei es, weil sie nach der 2. oder 3. „Impfung“ zu der Erkenntnis gelangt sind, dass hier etwas nicht stimmen kann, reichen wir die Hand, begrüßen sie, umarmen sie und nehmen sie in unserer Mitte auf. Denn wir sind eine Menschenfamilie. Jeder steht für jeden ein. Jeder, den wir auf dem gemeinsamen Weg verlieren, ist ein schwerer Verlust. Und wir werden Menschen verlieren. Das ist nun einmal der Gang des Lebens. Aber jeder, der auf dem gemeinsamen Weg hinzukommt, ist ein großer Gewinn. Und das wird uns am Ende zum Ziel führen.
Wir werden von der Regierung, aber auch von ihren Steigbügelhaltern und Mitläufern, als Schwurbler, Aluhutträger, rechtsradikal und Faschisten bezeichnet. Wenn Sie sich den nachfolgenden Text und insbesondere den Inhalt der beiden Briefe durchgelesen haben und vielleicht auch einmal zu den Veranstaltungen kommen, auf denen sich Menschen wie wir treffen, nämlich bei Spaziergängen und Mahnwachen oder auf den Infoständen, können Sie sich ein eigenes Bild von uns machen.
Der nachfolgende Text soll Ihnen aufzeigen, welche Motivation hinter den 2 Briefen steckt, von denen wir einen an alle Bundestagsabgeordneten und den anderen an alle Verantwortlichen in den Kreisen Altötting und Mühldorf geschickt haben. Wenn Sie die Zeit nicht finden, sich diese durchzulesen, dann ist unten der direkte Zugang zu den Briefen.
Brief an Bundestagsabgeordnete (PDF) Brief an Kreise Altötting-Mühldorf (PDF)
Wenn es Ihre Zeit dann zulässt, kommen Sie gerne wieder, um sich über unsere Motivationslage zu informieren. weiter lesen…
Volksbegehren
Zum Volksbegehren über die Abberufung des bayrischen Landtags liegen die Unterschriftslisten im Zeitraum vom 14.10. bis zum 27.10.2021. in allen Gemeinden in Bayern aus.
Stellungnahme des Bündnis Landtag abberufen zum Schreiben der CSU.
Die CSU hat ein vermeintliches „Informationsschreiben“ über das Volksbegehren Landtag abberufen erstellt. Da dieses Schreiben eine Aneinanderreihung von falschen Darstellungen, Vermutungen und Unterstellungen enthält, sehen wir uns zu einer Gegendarstellung veranlasst. Als Bündnis Landtag abberufen sehen wir uns als politisch neutral. Zu unserem Selbstverständnis gehört, dass wir alle bei uns eingehenden Anfragen über uns, über Hintergründe und Zusammenhänge selbstverständlich beantworten. Das gilt auch für die CSU.
Vorneweg möchten wir klarstellen, dass wir uns von jeder Art von Gewalt, von Aufrufen zur Gewalt, von Antisemitismus und Rassismus, Volksverhetzung und Extremismus in jedweder Form distanzieren und diese verurteilen! weiter lesen…
Stellungnahme (PDF) Schreiben der CSU (PDF)
Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der bayerischen Regierung im Frühjahr 2020 verhängte Ausgangssperre für rechtswidrig erklärt:
„Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war“. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)
Die Ausgangssperre habe gegen „das Übermaßverbot aus höherrangigem Recht“ verstoßen und sei deshalb unwirksam gewesen. weiter lesen…
Ausgangssperre war rechtswidrig (PDF)
Ziel der Partei dieBasis ist es, den Bürgerinnen und Bürgern Gehör zu verschaffen, die Freiheits- und Grundrechte zu sichern und politische Eigenverantwortung zu ermöglichen.
Unsere Partei wurde am 4. Juli 2020 gegründet und hat seither einen enormen Zuwachs an Mitgliedern erlebt – Tendenz weiterhin stark steigend. Damit sind wir – nur ein Jahr nach der Gründung – bereits die 9.stärkste Partei in Deutschland! Aktuelle Mitgliederzahlen der zehn größten Parteien in Deutschland (Quelle: Wikipedia Stand: 11. August 2021 )
1. SPD 404.305 Mitglieder
2. CDU 399.110 Mitglieder
3. CSU 137.010 Mitglieder
4. GRÜNE 115.000 Mitglieder
5. FDP 66.000 Mitglieder
6. DIE LINKE 60.350 Mitglieder
7. Die PARTEI 52.486 Mitglieder
8. AfD 32.000 Mitglieder
9. dieBasis 27.197 Mitglieder (Stand: 03. September 2021)
10. ÖDP 8.002 Mitglieder
Mehr Videos auf dieBasis YouTube-Kanal
DIEBASIS-PARTEI-PROGRAMM (EINIGE PUNKTE)
dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik. Hierzu zählen Volksbefragungen, Volksbegehren und Volksentscheide, der Einsatz von durch Losverfahren bestimmten Bürgerräten, sowie Verfahren zur konsensorientierten Entscheidungsfindung.
Gesetze, die Grundrechte einschränken, müssen durch das Verfassungsgericht geprüft und durch Volksentscheid bestätigt werden.
Die Einführung neuer Gesetze soll durch Volksbegehren und Volksentscheid innerhalb einer zu bestimmenden Frist geändert oder gestoppt werden können.
dieBasis steht für Machtbegrenzung und verwirklicht die klare Trennung zwischen den drei Gewalten Judikative, Legislative und Exekutive. Vertreter der drei Gewalten müssen basisdemokratisch legitimiert und kontrolliert sein.
Die Justiz muss auch finanziell unabhängig vom Staat sein. Wir fordern die Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der Justiz, auf den der Staat keine Zugriffsrechte hat.
dieBasis fordert eine demokratische Legitimation der Judikative. Bundes und Landesverfassungsrichter sollen per Volksabstimmung gewählt werden.
Um die Unabhängigkeit der Legislative von der Exekutive zu garantieren, fordert dieBasis eine Trennung von Amt und Mandat. Regierungsvertreter dürfen kein Parlamentsmandat innehaben.
Abgeordnete und Mandatsträger müssen als parlamentarische Vertreter den basisdemokratischen Willen des Volkes in Gesetze umsetzen. Dabei dürfen sie nicht ihren persönlichen oder den Interessen von Lobbygruppen folgen. dieBasis steht für eine strengere Kontrolle der Abgeordneten.
dieBasis fordert die direkte Wahl sowie die Möglichkeit zur Abwahl von Mandatsträgern auf allen politischen Ebenen. Mandatsträger sollen jederzeit durch ein Misstrauensvotum per Volksbegehren und Volksentscheid abgewählt werden können.
dieBasis fordert die Begrenzung sämtlicher politischer Mandate des Bundes und der Landtage sowie für deren Regierungsebenen auf zwei Amtsperioden.
dieBasis setzt sich für eine Expertenkommission zur Verringerung der Anzahl der Gesetze und Verordnungen, insbesondere im Steuerrecht, ein.
dieBasis will jegliche Form der Beeinflussung politischer Entscheidungen durch wirtschaftliche oder sonstige Partikularinteressen (Lobbyismus) abschaffen. Wir setzen uns für die größtmögliche Transparenz aller politischen Verfahren, Organisationen und Vertragsverhandlungen ein.
Wir fordern ein Verbot des direkten und indirekten Mitformulierens von Gesetzesentwürfen durch Lobbyisten.
Wir wollen den Einfluss von Lobbyverbänden auf die Vergabe öffentlicher Mittel verhindern.
Wir sind für die Einführung von absoluten Obergrenzen für Parteispenden.
Staatliche und kommunale Unternehmen sollen kein Sponsoring an die Parteien durchführen dürfen.
Parteiprogramm als PDF