Unser Direktkandidat des Wahlkreises Altötting-Mühldorf
für den 20. Deutschen Bundestag

Edgar Hans Jürgen Siemund

Alter: 60, Beruf: Rechtsanwalt

Ich stelle mich vor

Reichlich berufliche und menschliche Erfahrung prägen mein Leben. Angefangen mit Kindheit und Jugend, während der ich als Leistungssportler auf der Mittel- und Langstrecke unterwegs war und einem gymnasialen Abschluss in Höxter (NRW;1979), meiner Ausbildung zum Bankkaufmann in Holzminden (NS; 1982) und zum Leutnant der Reserve in Rotenburg an der Wümme (NS) sowie an der damaligen Offiziersschule in Feldafing (BY; 1984), meinem Studium der Rechtswissenschaften in Berlin, Heidelberg (BW) und Hamburg (1985-1991), meiner Tätigkeit als Referendar (1992-1994), u.a. auch in einer amerikanischen Anwaltskanzlei in Springfield (USA, NJ; 1993), meinen zwei Staatsexamina in Hamburg (1991 u. 1994), meiner dortigen Tätigkeit als angestelltem (bis 1996) und später freiberuflichem Anwalt (bis 2000), dann als Verantwortlichem auf drei Kontinenten für den Core-Prozess „Vertragsmanagement“ bei einem in Bayern ansässigen DAX-Unternehmen (bis 2004), einem Jahr Sabbatical und meiner nunmehrigen erneuten 15-jährigen anwaltlichen freiberuflichen Tätigkeit in den Bereichen nationales und internationales Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht, IT-Recht und Erbrecht in unserer Kanzlei in Mühldorf (seit 2006) mit zwei Kolleginnen, von denen eine meine Ehefrau ist, mit der ich seit 36 Jahren zusammen bin, bis hin zu meinem Vater-Sein für eine nun 24-jährige Tochter und einen nun 22-jährigen Sohn. Also ein reiches und buntes Leben, dessen Erfahrungen ich gern in die Partei und in den Bundestag einbringen möchte.

Warum ich in der Partei dieBasis Mitglied geworden bin

Politisch habe ich mich bisher nicht öffentlich engagiert, war in keiner Partei, bin aber schon immer politisch sehr interessiert gewesen. Aufgewachsen bin ich in einem bürgerlich-mittelständischen Elternhaus, das von der Selbstständigkeit und Selbstbestimmtheit der Eltern geprägt war. Freiheitlichkeit, die sich in den letzten Ausläufern der Studentenbewegung und der entstehenden Atomkraftbewegung zeigten, hat mich geprägt. Dabei habe ich erfahren, dass obrigkeitshöriges Verhalten noch nie zum Guten geführt hat. Konstruktive Beiträge zu dem, was andere und ich für richtig halten, war mir dabei ein ständiger Leitfaden.

Wie unter einem Brennglas hat die „Corona-Krise“ nunmehr zahlreiche politische, rechtliche und gesellschaftliche Missstände offengelegt, deren Vorhandensein ich schon seit vielen Jahren, wenn nicht seit einigen Jahrzehnten festgestellt habe. Die Parteien, die derzeit im Bundestag vertreten sind, haben mich in der ganzen Zeit, aber vor allem in der Zeit der sog. „Corona-Pandemie“ nicht überzeugen können. Sie haben gezeigt, dass sie die Grundwerte unserer Gesellschaft – Freiheit, Machtbegrenzung und Rechtsstaatlichkeit – nicht teilen. Und sie haben vergessen, dass es keinen moralischen und keinen materiellen Wert gibt, der über der Würde jedes einzelnen Menschen steht.

Ich weiß, dass es schwierig sein wird, die Menschen davon zu überzeugen, der neuen Partei dieBasis und nicht der alteingesessenen CSU oder anderen „Etablierten“ die Stimme zu geben. Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass wir in einer Zeit angekommen sind, in der Argumente und die Loyalität gegenüber den bürgerlichen Werten mehr zählen als Parteizugehörigkeit.

Zukünftige politische und gesellschaftliche Visionen

Die Beteiligung der Bürger an Entwicklungen, die für den gesamten Staat von Bedeutung sind, muss durch Volksentscheide auf Bundesebene sichergestellt werden. Der Föderalismus muss dabei erhalten bleiben. Entscheidungen im Parlament müssen auf Sachebene jenseits parteipolitischer Grenzen getroffen werden. Es darf keinen Druck mehr auf Mandatsträger geben, sondern sie sollen vom Willen des Volkes gelenkt werden und diesen umsetzen.

Eine im Humboldt’schen Sinne verstandene Ausbildung muss eingeführt werden: Allgemeinwissen hat in den ersten zehn Schuljahren unserer Kinder absoluten Vorrang. Körperliche Ertüchtigung, die nachweislich auch die geistige Entwicklung fördert, nebst der Ermöglichung von gesunder Ernährung für alle muss einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft haben. Ausbildung muss sich an Fähigkeiten, nicht an Lehrplänen orientieren. Technologisches und handwerkliches Verständnis ist auf allen Ebenen zu fördern.

Die Beziehungen zu unseren europäischen Mitmenschen müssen intensiviert werden. Schüleraustausch, Kulturveranstaltungen und Informationen über die Verhältnisse in anderen Ländern der EU müssen zur Tagesordnung gehören. Entsprechend ist der Sprachunterricht auszuweiten.

Rechtsfreie Räume darf es nicht mehr geben. Organisiertem Verbrechen und den dahinter stehenden korrupten Strukturen sowie der Korruption insgesamt ist der unerbittliche Kampf anzusagen.

Medizin und Pharmaindustrie sind darauf auszurichten, Menschen gesund zu machen und nicht in ihre Abhängigkeit zu bringen. Das Gesundheitswesen muss von Grund auf renoviert werden. Dazu gehört eine ganzheitliche Medizin, bessere Ausbildung und Bezahlung des medizinischen Personals und der Pflegekräfte.

Schwerpunktthemen aus dem Rahmenprogramm

Unser Beitrag im Rahmen der erwarteten Klimakrise kann und darf nicht darin bestehen, unser Leben einzuschränken: damit wird der langfristige Zuspruch der Menschen nicht erreicht und zum Vorbild wird sich dies keiner nehmen. Unser Beitrag liegt in unserer Innovationskraft. Wir werden den Herausforderungen durch spontane Verhaltensanpassungen begegnen und technologische Innovationen nutzen, die umweltschonend und umweltbewahrend u.a. Energieerzeugung und Mobilität ermöglichen. Nur dann werden auch andere Länder unserem Beispiel folgen. Wenn wir uns nur selbst beschränken, um ein Umweltziel zu erreichen, wird die Welt sicher nicht am deutschen Wesen genesen.

Die Finanzierung dieses Beitrags muss durch eine Neugestaltung der Steuer- und Finanzpolitik erreicht werden. Die Fördergelder dürfen nicht mehr nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden. Vielmehr werden Technologien bevorzugt, die in die Zukunft weisen und die den Kriterien umweltschonend und umweltbewahrend gerecht werden.

Die Wirtschaftspolitik ist national und europäisch auszurichten. Die Verschiebung großer Teile der sog. Supply-Chain in überseeische Länder ist zurückzufahren. Dies gilt in erster Linie für industrielle und pharmazeutische Produkte.

Gleichzeitig muss die Entwicklungshilfe verstärkt werden, die es den ärmeren Ländern ermöglicht, ihre Eigenversorgung vor Ort sicherzustellen.

Die Erzeugung von tierischen und Landwirtschaftsprodukten ist zuvörderst an dem Verbrauch der europäischen Gesellschaften auszurichten. Erst danach dürfen Überlegungen der Versorgung von Drittländern oder des Exports in Drittländer als Kriterien für die Erzeugung herangezogen werden; Notfälle sind hiervon ausgenommen.

Politiker müssen wieder Vorbilder sein. Fehlverhalten von Politikern muss strenge Konsequenzen haben. Das Volk darf nicht länger mit Falschinformationen in die Irre geleitet werden. Wahlversprechen sind nur dann abzugeben, wenn sie auch gehalten werden können. Der Bruch des Amtseides ist zu sanktionieren. Dabei ist gleichzeitig das wirtschaftliche Auskommen jedes sich für die Gemeinschaft betätigenden Politikers in der Weise sicherzustellen, dass er auch nach Ausscheiden aus dem Parlament nach einer einzigen Wahlperiode den Lebensstandard erhält, den er vor seinem Eintritt in das jeweilige Parlament hatte. Dabei sind die durchschnittlichen Einkünfte der letzten 5 Jahre vor seinem Eintritt in ein Parlament gewichtet zugrunde zu legen.